Investitionsbedarf für den im Schul- und Schulsportstättenbau gründlich ermitteln

Bild: Angelika Aschenbach

In der Plenardebatte Schulgebäudesanierung und den Ausbau von Schulgebäuden hat heute die SPD-Abgeordnete Karin Hartmann die Landesregierung aufgefordert sich einen Überblick bezüglich des Investitionsbedarfs im Schulbau- und Schulsportstättenbereich an Hessens Schulen zu verschaffen.

„Auch, wenn Schulbau in der Zuständigkeit der Schulträger liegt, sollte die Landesregierung selbstverständlich über den anstehenden Sanierungs- und Erweiterungsbedarf an Schulen informiert sein. Durch die Umsetzung des Digitalpakts, den Ausbau der Ganztagsbetreuung und der Umsetzung der Inklusion kommen erhebliche zusätzliche Aufgaben und Ausgaben auf die Schulträger zu, da sollte man doch erwarten, dass sie sich detailliert über die anstehenden Investitionskosten informiert und einschätzen kann, wie sich eine Veränderung der schulpolitischen Vorgaben auf die Investitionssituation für Schulträger auswirkt“, so Hartmann.

„Schulen als Lernorte müssen sich den Herausforderungen zeitgemäßer Pädagogik anpassen. Um in Hessen eine zukunftsfähige Bildungsinfrastruktur zu schaffen, werden einmalige Investitionszuschüsse für Schulträger nicht ausreichen. Schulbauförderung muss verlässlich gewährleistet werden und systematisch und bedarfsgerecht abgerufen werden können.

Dies setzt eine Bedarfsanalyse und eine Beendigung des schulbaupolitischen Blindflugs voraus“, betonte Hartmann.

„Damit Nachholbedarf und Handlungsdruck nicht weiterhin, die Diskussion bestimmen, benötigen wir vorausschauende Konzepte, verlässliche landesweite Planungszahlen und die Bereitschaft des Kultusministers, sich endlich dieser Diskussion zu stellen“, fordert die Abgeordnete.