Zu den Beschlüssen des hessischen Corona-Kabinetts in Bezug auf die Wiedereröffnung der Kitas kommentierte die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, heute in Wiesbaden:
„Über Wochen hat Sozialminister Klose für ab dem 2. Juni einen Übergang zu einem eingeschränkten Regelbetrieb für alle Kinder in den hessischen Kitas versprochen. Diese Ankündigung hat sich heute als haltlos entpuppt. Es bleibt auch ab Anfang Juni bei den allgemeinen Kitaschließungen. Lediglich die Notbetreuung wird ausgeweitet auf Kinder mit besonderen Förderungsbedarfen. Nur wenn dann noch freie Plätze in den Kita-Kleingruppen übrigbleiben, sollen diese in Absprache mit den jeweiligen Jugendämtern vergeben werden können. Das ist keine Wiederaufnahme eines Regelbetriebs, auch nicht eines eingeschränkten Regelbetriebs. Das ist höchstens der zaghafte Beginn, irgendwann zu einem eingeschränkten oder vollständigen Regelbetrieb zu kommen, mit dem offenbar vor den Sommerferien nicht zu rechnen ist.“
Gnadl kritisierte, dass Sozialminister Klose über Wochen die Illusion erzeugt habe, dass hessische Eltern ihre Kinder ab Anfang Juni zumindest tageweise betreuen lassen könnten. „Viele Eltern haben darauf gehofft und sich auch darauf eingestellt. Sie sind nun mit ihren Kindern die Leittragenden der nicht gehaltenen Ankündigungen“, so Gnadl.
Gnadl verwies außerdem darauf, dass andere Bundesländer in ihren Planungen wesentlich weiter seien. „Viele Bundesländer haben teils schon seit Wochen verlässliche Stufenpläne zur Wiedereröffnung der Kitas erarbeitet und diese auch den Familien transparent kommuniziert. Das Hessische Sozialministerium ist offenbar erst jetzt zu der späten Erkenntnis gelangt, dass ein solcher Stufenplan notwendig ist. Hier wurde viel Zeit ungenutzt verstreichen lassen. Ich bin gespannt, wie der Minister sein weiteres Versprechen halten will, dass jedes Kind noch vor den hessischen Sommerferien seine Kita besuchen können soll, schließlich beginnen die Sommerferien bei uns am 6. Juli. “, sagte Gnadl. Wichtig sei es, die Eltern schnellstmöglich darüber zu informieren, an welchen Tagen und für wie viele Stunden sie mit der Betreuung ihres Kindes in der Kita rechnen könnten.
Auch, dass über die Vergabe der wenigen Restplätze in den Kitas von den kommunalen Jugendämtern entschieden werden solle, sieht Gnadl skeptisch: „Es wird eine hohe Nachfrage nach den wenigen freien Betreuungsplätzen geben. Da sind Konflikte zwischen Eltern, Kitas und Jugendämtern vorprogrammiert. Das Sozialministerium stiehlt sich hier ein weiteres Mal aus der Verantwortung, indem diese unbequemen Entscheidungen einfach nach unten weitergereicht werden. Ich erwarte zumindest von Sozialminister Klose, dass er mit seinem Ministerium klare Kriterien vorgibt, nach denen die Platzvergabe erfolgen soll, damit sich die Jugendämter daran orientieren und darauf berufen können“, forderte Gnadl.
